Am 12. Juni ist süddeutscher Klinikprotesttag. Die Krankenhausgesellschaften in Bayern und Baden-Württemberg haben diesen Aktionstag ins Leben gerufen, und die Geschäftsführung unserer Krankenhäuser in Nürnberg, München und Freudenstadt steht voll hinter den Zielen.

Während andere Häuser ihre Eingänge symbolisch mit Flatterband absperren, läuft der Betrieb bei uns an den Standorten völlig normal weiter – wir sind verlässlich für unsere Patienten da.

Dennoch nutzen wir den Tag zur internen Aufklärung: Denn das geplante Spargesetz des Bundes betrifft alle Krankenhäuser massiv.

Der Kern der Kritik: Bundespolitik plant einen neuen Sparkurs

Die Krankenhäuser in Deutschland stecken ohnehin mitten in der Umsetzung der großen Krankenhausreform – etwa der Einführung von neuen medizinischen Leistungsgruppen. Doch bevor diese im Alltag überhaupt richtig greifen können, droht bereits eine massive Sparrunde auf dem Rücken der Kliniken.

Das Problem: Die strengen gesetzlichen Qualitätsvorgaben bleiben unverändert hoch, gleichzeitig sollen alle Krankenhäuser in Deutschland – unabhängig von ihrer Trägerschaft – durch die neuen Pläne von den Krankenkassen für exakt dieselbe Arbeit weniger Geld bekommen. „Es droht eine reine Kürzungsmaßnahme bei der Krankenhaus-Finanzierung, über die bereits im Juli final entschieden werden soll“, sagt Krankenhaus-Geschäftsführer Harald Niebler.

„Ich halte das für eine kritische Entwicklung", warnt Niebler. "Dieser Gesetzesentwurf beträfe uns massiv – und das mitten im laufenden Transformationsprozess unserer beiden Krankenhausstandorte in Nürnberg. Hier sind wir auf einem sehr guten Weg, brauchen aber für die weitere Umsetzung politische Verlässlichkeit anstatt neuer Kürzungsrunden."

Aktiv am Verhandlungstisch statt reiner Protestaktionen vor dem Eingang

Um diese Pläne bis zur Entscheidung im Juli noch abzumildern, bündeln die Kliniken in ganz Deutschland derzeit ihre Kräfte. Auch unsere Geschäftsführung bringt sich hier gezielt ein: Harald Niebler vertritt die Interessen unseres Hauses aktiv in den politischen Gremien der Bayrischen Krankenhausgesellschaft und der Diakonie Bayern – dort in seiner Funktion als Sprecher der evangelischen Krankenhäuser.

"Wir sind überzeugt, dass dieser breite, bundesweite Protest aller Häuser Wirkung zeigen wird und das Gesetz angepasst wird", betont Niebler.